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In Birán, dem Geburtsort Fidels, begann die Volksbefragung

- In Birán, dem Geburtsort Fidels und Raúls, begann der Prozess der Volksbefragungt zum Verfassungsentwurf der Republik.
 
-Es war der 13. August, der 92. Geburtstag des Comandante en Jefe Fidel Castro, als an seinem Geburtsort eine der ersten von 135.000 Versammlungen stattfand, die bis zum 15. November vorgesehen sind und in denen das kubanischen Volk als legitimes verfassunggebendes Organ agiert.
 
Wie der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas Raúl Castro Ruz es ausdrückte, beginnt hier „ ein epochaler politischer und demokratischer Vorgang, dessen Erfolg in erster Linie von der aktiven und engagierten Teilnahme der Kubaner abhängt“.
 
-Über dieser Volksbefragung steht das von der Kubanischen Revolution und von ihrem Historischen Führer Fidel verfochtene demokratische Ideal und die politische Beteiligung: „ ... wir sprechen von einer anderen Demokratie: der Demokratie des Volkes (...) Und dies ist die wahre Demokratie, die revolutionäre Demokratie des Volkes, die Demokratie der einfachen Menschen, von den einfachen Menschen, für die einfachen Menschen“.
 
-Die humanistischen Prinzipien und die soziale Gerechtigkeit machen unser politisches System aus. Die Unwiderruflichkeit des sozialistischen Systems, für das sich unser Volk souverän entschieden hat, die nationale Einheit und die Rolle der Kommunistischen Partei Kubas als organisierte Avantgarde und leitende höhere Kraft der Gesellschaft und des Staates – das ist die Essenz des Entwurfs, wie es der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez hervorgehoben hat.
 
-Über eine Million verkaufter Exemplare des Verfassungsentwurfs, die Möglichkeit sich den Entwurf in seiner digitalen Form gratis über das Nauta Konto und von den Websites der Presseorgane und anderer offizieller Seiten herunterzuladen, ermöglichen es der Bevölkerung den Entwurf zu studieren – denn der Zugang zum Text ist die Hauptvoraussetzung für den Erfolg dieses Prozesses.
 
-Auf dem Arbeitsplatz, in Gemeinden und studentischen Einrichtungen werden in diesen Monaten Treffen stattfinden, für die 7.600 Duos von Mentoren bereitstehen. Alle Vorschläge, die die Bevölkerung macht, werden berücksichtigt. Dies wird ein demokratischer Prozess mit einer wirklichen Mitwirkung sein.
 
-In den Bezirken, Provinzen und auf nationaler Ebene arbeiten Gruppen, die die Vorschläge bearbeiten, die bei den Treffen unterbreitet wurden, bei denen jeder Bürger das zum Ausdruck bringen kann, was er möchte.
-Ein Vorschlag ist ein Beitrag, der darauf zielt, den Inhalt des Dokuments zu verändern und er kann als Modifizierung, Zusatz, Entfernung oder als Frage formuliert sein.
 
-Bei den Treffen findet keine Abstimmung statt. Alle Sichtweisen werden notiert. Innerhalb von 48 Stunden übergeben sie diejenigen, die sie bearbeiten, dem Team des Bezirks, das die Aufgabe hat, die Informationen in Form von Vorschlägen zu entnehmen, Von dort geht es weiter zum Team der Provinz, das sie zusammenfasst und und sie an das Team weitergibt, das auf nationaler Ebene agiert.
 
-Die Verarbeitung erfolgt täglich über ein digitalisiertes System mit den entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen. Sie erfolgt parallel zu den Volksbefragungen, für die drei Monate veranschlagt sind.
 
- Mit all diesem Material wird am Ende ein Bericht mit den Vorschlägen der Bevölkerung ausgearbeitet, der dem Ausschuss übergeben wird, der mit der Verfassungsreform beauftragt ist, damit er das Dokument überarbeitet, um es danach der Nationalversammlung vorzulegen.
 
-Das Volk in Ausübung seiner souveränen Macht wird dann zu den Urnen schreiten und mit seiner Stimme die neue Verfassung unterstützen. Anschließend wird sie proklamiert.

Quelle: 

Granma Internacional

Datum: 

14/08/2018