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Kuba prangert 20 Jahre des Missbrauchs und der Schande auf illegaler Militärbasis an

„Es sind nun schon 20 Jahre skandalöser Misshandlungen auf illegal besetztem kubanischen Boden in der Bucht von Guantánamo durch die größten Menschenrechtsverletzer der Welt vergangen", kommentierte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, auf Twitter die Denunziation durch Experten der Vereinten Nationen.
 
Die Berichterstatter des multilateralen Gremiums betonten, dass der Marinestützpunkt Guantanamo ein Symbol für den systematischen Mangel an Rechenschaftspflicht und für staatlich geförderte Folter sei, heißt es in einer auf der UNO-Website veröffentlichten Erklärung, in der die dortigen Praktiken als „inakzeptabel" bezeichnet werden.
 
Darin wurde die US-Regierung erneut aufgefordert, das Gefängnis zu schließen, die Gefangenen auf sichere Weise und unter Beachtung des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wieder in ihre Heimat oder in ein Drittland zu schicken, für Abhilfe und Wiedergutmachung für diejenigen zu sorgen, die von ihren Agenten gefoltert und willkürlich festgehalten wurden, und die für Folterhandlungen Verantwortlichen im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen zur Rechenschaft zu ziehen.
 
Die Experten erinnerten daran, dass das Gefängnis auf dem Marinestützpunkt Guantánamo 700 Häftlinge beherbergte und dass zwei Jahrzehnte später immer noch 39 Gefangene dort inhaftiert sind, von denen nur neun wegen eines Verbrechens angeklagt oder verurteilt wurden.
 
Sie äußerten sich besonders besorgt über die kranken und alternden Gefangenen, die Opfer von Misshandlungen geworden sind, und verurteilten das Fehlen einer angemessenen medizinischen Versorgung sowie das Fehlen einer Rehabilitierung nach Folter, wie es das Völkerrecht vorschreibt.
 
Sie wiesen darauf hin, dass der juristische Schwebezustand auf dem Marinestützpunkt das Versagen des US-Justizsystems beim Schutz der Menschenrechte und bei der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit deutlich mache.

Quelle: 

Granma International

Datum: 

12/01/2022