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Kritik an der Straflosigkeit der USA in internationalen Konflikten
Die Vereinigten Staaten, der wichtigste Verletzer des Internationalen Rechts, werden trotz ihrer aggressiven Einmischungs- und Expansionspolitik nie vor den Internationale Strafgerichtshof kommen, betonte Nicolás Fernández, Mitglied der Kubanischen Gesellschaft für Internationales Recht, auf dem 5. Internationalen Treffen: Sommerkurs von Havanna 2011 über Öffentliches Internationales Recht und 7. Workshop-Seminar über Internationale Humanitäres Recht.
Fonte
Granma International
Data
Die Vereinigten Staaten, der wichtigste Verletzer des Internationalen Rechts, werden trotz ihrer aggressiven Einmischungs- und Expansionspolitik nie vor den Internationale Strafgerichtshof kommen, betonte Nicolás Fernández, Mitglied der Kubanischen Gesellschaft für Internationales Recht, auf dem 5. Internationalen Treffen: Sommerkurs von Havanna 2011 über Öffentliches Internationales Recht und 7. Workshop-Seminar über Internationale Humanitäres Recht.
Washington habe 96 Verträge mit verschiedenen Ländern unterzeichnet, damit seine in Konflikten eingesetzten Truppen von einem Gerichtsverfahren vor diesem Gremium befreit sind, verwies er.
"Gegenwärtig — sagte er — gibt es keine Formen, um die wahren Verbrecher gefangenzunehmen, weshalb wir nicht den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush oder den britischen Ex-Premierminister Tony Blair vor Gericht stellen können.
Beide Politiker waren in großem Maße verantwortlich, einen Krieg ausgelöst zu haben, der Tausende zivile Menschenleben gekostet hat", führte er aus.
Die Straflosigkeit in der Welt habe sich aus der Entstehungsgeschichte der UNO ergeben, die mit genetischen Fehlern auf die Welt kam und deren Arbeit komplizierter geworden sei, versicherte der Dozent für Öffentliches Internationales Recht der Universität Havanna.
Straflosigkeit sei gleich Ungerechtigkeit, und diese Verneinung der Gerechtigkeit fördere die Kriegsverbrechen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, den Völkermord und das zwangsweise Verschwindenlassen von Personen, fügte er hinzu.
Alle Tribunale, die geschaffen wurden, um das Thema der Straflosigkeit zu behandeln, richten sich nach einer konkreten und persönlichen Norm und verurteilen solche Vergehen wie Einmischung nicht, deshalb sei es eine Justiz mit selektivem Charakter, hob der Experte hervor.
Fernández erklärte weiter: "In der Praxis ist das Gesetz der Straflosigkeit aufgetaucht, das die Justiz außer Kraft setzt. Es äußert sich in Amnestien, Begnadigungen, Gehorsamsnotstand und universeller Gerichtsbarkeit.
Wir können dem hinzufügen, dass der Internationale Strafgerichtshof weder unparteiisch noch unabhängig ist, er wird vom Sicherheitsrat geleitet, der entscheidet, welcher Prozess begonnen wird und wann er endet.
Es gibt heute eine Straflosigkeit im sogenannten Kampf gegen den Terrorismus, und der angebliche Schutz von Personen und die humanitären Missionen tarnen die Einmischung.
Washington habe 96 Verträge mit verschiedenen Ländern unterzeichnet, damit seine in Konflikten eingesetzten Truppen von einem Gerichtsverfahren vor diesem Gremium befreit sind, verwies er.
"Gegenwärtig — sagte er — gibt es keine Formen, um die wahren Verbrecher gefangenzunehmen, weshalb wir nicht den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush oder den britischen Ex-Premierminister Tony Blair vor Gericht stellen können.
Beide Politiker waren in großem Maße verantwortlich, einen Krieg ausgelöst zu haben, der Tausende zivile Menschenleben gekostet hat", führte er aus.
Die Straflosigkeit in der Welt habe sich aus der Entstehungsgeschichte der UNO ergeben, die mit genetischen Fehlern auf die Welt kam und deren Arbeit komplizierter geworden sei, versicherte der Dozent für Öffentliches Internationales Recht der Universität Havanna.
Straflosigkeit sei gleich Ungerechtigkeit, und diese Verneinung der Gerechtigkeit fördere die Kriegsverbrechen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, den Völkermord und das zwangsweise Verschwindenlassen von Personen, fügte er hinzu.
Alle Tribunale, die geschaffen wurden, um das Thema der Straflosigkeit zu behandeln, richten sich nach einer konkreten und persönlichen Norm und verurteilen solche Vergehen wie Einmischung nicht, deshalb sei es eine Justiz mit selektivem Charakter, hob der Experte hervor.
Fernández erklärte weiter: "In der Praxis ist das Gesetz der Straflosigkeit aufgetaucht, das die Justiz außer Kraft setzt. Es äußert sich in Amnestien, Begnadigungen, Gehorsamsnotstand und universeller Gerichtsbarkeit.
Wir können dem hinzufügen, dass der Internationale Strafgerichtshof weder unparteiisch noch unabhängig ist, er wird vom Sicherheitsrat geleitet, der entscheidet, welcher Prozess begonnen wird und wann er endet.
Es gibt heute eine Straflosigkeit im sogenannten Kampf gegen den Terrorismus, und der angebliche Schutz von Personen und die humanitären Missionen tarnen die Einmischung.